Dr. Hubertus Baumeister

Dr. Hubertus Baumeister

Partner

Dr. Hubertus Baumeister berät seit 1996 im Schwerpunkt die Aufgabenträger im ÖPNV und ihre kommunalen Verkehrsunternehmen. Seine Expertise liegt in der strategischen Beratung der ÖPNV-Marktorganisation zusammen mit Planern und Ökonomen. Ein wichtiges Anliegen von ihm ist die Integration der Organisation und Finanzierung von parallelen Bedarfsverkehren im ländlichen Raum, die mit Hilfe von digitalen Dispositionszentralen gesteuert werden. Ziel ist die Schaffung eines leistungsfähigen ÖPNV-Gesamtsystems in Kooperation mit dem Taxi- und Mietwagengewerbe, um die öffentlich zugänglichen Verkehre in den Regionen zum Wohle der Fahrgäste wirtschaftlicher und dadurch umfangreicher gestalten zu können.

Beratungsfelder:

Expertise

  • Neuordnung von Finanzierungs- und  Organisationsstrukturen der Aufgabenträger
  • Kommunale Kooperationen
  • Umstrukturierung öffentlicher Unternehmen, Inhouse-Strategien und Public-Private-Partnership
  • Direktvergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge nach VO 1370/2007
  • Allgemeine Vorschriften nach VO 1370/2007
  • Zusammenarbeit in Verkehrsverbünden, Finanzierungsstrukturen und Einnahmenaufteilungsverfahren
  • Beihilfenrechtliche Verfahren
  • Kartellrechtliche Verfahren
  • Vergaberechtliche Strategieberatung
  • Gesetzgebungs- und andere Normsetzungsverfahren, Satzungen
  • Rechnungsprüfungsverfahren
  • Vertragsgestaltung, -vergabe und -vollzug

Rechtsgebiete

  • Beihilfenrecht
  • Kartellrecht
  • Kommunalrecht
  • ÖPNV-Recht
  • Personenbeförderungsrecht

  • Subventionsrecht
  • Vergaberecht
  • Verkehrsgewerberecht
  • VO (EG) 1370/2007
  • Zuwendungsrecht

Zur Person

Seit 2005: Partner bei BBG und Partner

1996 – 2004: Mitgründer und Partner der Rechtsanwaltssozietät Barth, Baumeister und Griem, heute BBG und Partner

1993 – 1995: Selbständiger Rechtsanwalt in Bremen

1989 – 1992: Juristischer Vorbereitungsdienst beim Land Niedersachsen

1988 – 1989: Leitung des Instituts für Umweltrecht Bremen (in der Trägerschaft des Vereins für Umweltrecht e.V.)

1987 – 1988: Wissenschaftliche Hilfskraft bei Prof. Dr. Murswiek, Universität Göttingen

1980 – 1987: Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen

Herausgeber des Handbuchs „Recht des ÖPNV“ im Eurailpress-Verlag DVV – Hier erfahren Sie mehr!

Redakteur der Zeitschrift für Umweltrecht (1990-1997), Mitwirkung bei der Zeitschrift Transportrecht

Mitglied in der Gesundheitswirtschaft Nordwest e.V.

Mitglied im H2BX – Wasserstoff für die Region Bremerhaven e.V.

Juristische Promotion zum Thema „Die Integration der Landschaftsplanung in die örtliche Bauleitplanung“

Geboren 1958 in Hannoversch Münden

Publikationen

Die Integration und Steuerung von On-Demand-Mobility (ODM) in das Personenbeförderungsgesetz – Stellungnahme zu den 11 Eckpunkten der Findungskommission des Bundesverkehrsministeriums, Verkehr und Technik 8/2020, S. 287 ff., zusammen mit Dr. F. Berschin.

Patientenfahrten integriert in ÖPNV-Bedarfsverkehre – Wie sich Patientenfahrten in das Mobilitätsprojekt „garantiert mobil!“ integrieren lassen – Zugleich Novellierungsvorschlag des SGB V, Der Nahverkehr 3/2019, S. 33 ff., zusammen mit P. Krämer.

Atypische Liniengenehmigungen gemäß dem Personenbeförderungsgesetz für digital gesteuerte On-Demand-Verkehre in Städten und Ballungsräumen, Verkehr und Technik 01/2019, S. 17 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Chancen für den ÖPNV im ländlichen Raum durch Digitalisierung, Verkehr und Technik 08/2018, S. 289 ff., zusammen mit J. Meier-Berberich.

Zum Vorrang allgemeiner Vorschriften im ÖPNV, Stellungnahme zum sog. Ferlemannpapier, Verkehr und Technik 08/2015, S. 299 f.

Amtshilfeanspruch der Aufgabenträger im straßengebundenen ÖPNV gegen die Landesbehörden auf Auskunft über die den Verkehrsunternehmen gewährten Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr, Verkehr und Technik 05/2015, S. 183 ff., zusammen mit Dr. E. M. Schnelle.

Vorschriftsmäßige Beförderung von Kindern im Rahmen von Bedarfsverkehren und Bürgerbussen, Verkehr und Technik 09/2014, S. 359 ff., zusammen mit C. Wegeleben.

Recht des ÖPNV – Praxishandbuch für den Nahverkehr mit VO (EG) 1370/2007, PBefG und ÖPNV-Gesetzen der Länder, Band 2 – Kommentar, hrsg. v. Hubertus Baumeister, Neuerscheinung Eurailpress-Verlag DVV (ehemals Luchterhand Loseblatt), Hamburg 2013 (ISBN 978-3-7771-0455-3)

Schlüssel für die Wettbewerbsfähigkeit, KU special Integrierte Versorgung, Oktober 2010, S. 4 ff., zusammen mit Dr. J. Struß.

Hippokrates als Wettbewerber um (integrierte) Versorgungsaufträge, eHealth & Gesundheitswirtschaft 2010, Juni 2010, S. 88 ff., zusammen mit Dr. J. Struß.

Hippokrates als Dienstleister gemäß den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes, Neue Zeitschrift für Sozialrecht 5/2010, S. 247 ff., zusammen mit Dr. J. Struß.

Erfahrungen mit der Direktvergabe, Der Nahverkehr 6/2009, S. 38 ff., zusammen mit M. Altenhein, A. Gierga, D. Weiland und H. Michelmann.

Betriebswirtschaftliche Emanzipation statt rechtswissenschaftlicher Diskussion – Rechtliche Varianten einer wettbewerbsfreien Vergabe von ÖPNV-Leistungen und Skizze einer ökonomischen Steuerungssystematik. Workshop des Vereins für den zwischenbetrieblichen Vergleich der öffentlichen Verkehrsunternehmen (ZBV) am 13.10.2006 in Freiburg.

Urteil des BVerwG zur Ausschreibungspflicht von ÖPNV-Leistungen ergangen. Nähere Informationen finden Sie bei News/ÖPNV-Rechtsprechung.

Kundengarantien und Fahrgastrechte in Verkehrsverträgen des ÖPNV – Eine neue Qualitätssteuerung durch Servicegarantien und Kulanzleistungen, Aufsatz in Verkehr und Technik 12/05, S. 485 ff., zusammen mit T. Bockholt, R. Jugelt und G. Probst.

Perspektiven des Vergaberechts im straßen-gebundenen ÖPNV durch die Novellierung der Verordnung (EWG) Nr. 1191/69, Aufsatz in NZBau 11/2005, S. 601 ff., zusammen mit D. Klinger.

Die Teil- oder Vollprivatisierung kommunaler Verkehrsunternehmen als strategische Zukunftsentscheidung der Kommunen für den Öffentlichen Personennahverkehr, in KommunalPraxis spezial 3/2004, S. 16 ff., zusammen mit F. Engeler und C. Schaaffkamp.

Der EuGH und die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge – vor allem des öffentlichen Nahverkehrs, Entscheidungsanmerkung in: Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (NZBau) 10/2003, S. 550 ff.

Die Marktöffnung im ÖPNV und das Kartellrecht in: Der Nahverkehr 5/2003, S. 16 ff., zusammen mit Dr. L. Wachinger.

Auferlegung und freihändige Vergabe gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen als Alternativen zur Ausschreibung, Rechtsgutachten im Auftrag des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen Niedersachsen und anderen Zweckverbänden, zusammen mit F. Berschin, 2001.

Recht des Öffentlichen Personennahverkehrs – Handbuch, hrsg. u. bearb. v. Barth/Baumeister/ Berschin/Werner, Losebl. Stand Oktober 2001, Luchterhand-Verlag.

Umweltgerechte Mobilität in Städten und Regionen – Rechtliche, planerische und ökonomische Instrumente für die kommunale Praxis, Tagungsband, Herausgeberschaft zus. mit G. Penn-Bressel, Rhombos Verlag, Schriftenreihe des Vereins für Umweltrecht, 2000.

Gewährleistung eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs unter Wettbewerbsbedingungen – Konzepte für Landkreise und kreisfreie Städte als Aufgabenträger des straßengebundenen ÖPNV, in: Der Landkreis 12/1999, 629 ff., zusammen mit F. Berschin.

Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNV aufgrund nationaler und EG-rechtlicher Vorgaben, Rechtsgutachten im Auftrag der acht Verbundlandkreise im Münchener Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, zusammen mit Dr. S. Barth, in Zusammenarbeit mit URS-Nahverkehrsberatung – F. Berschin, Dezember 1998.

Die Zähmung der Global player im ÖPNV durch das Vergaberecht – Strategische Optionen der Aufgabenträger zur nachhaltigen Sicherung des Wettbewerbs, in: Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (NZBau), zusammen mit T. Kirch.

Windkraft-Leitfaden für die kommunale Planung unter besonderer Berücksichtigung von Naturschutzbelangen. Rhombos-Verlag Berlin 1997, zusammen mit Dr. S. Barth und Dr. M. Schreiber.

Vergaberecht im SPNV, in: DER NAHVERKEHR 1998, 88 f., zusammen mit F. Berschin.
Umweltschutz durch Recht, Juristischer Leitfaden für die Beteiligungs- und Klagerechte der nach §29 Bundesnaturschutzgesetz anerkannten Umweltverbände in Niedersachsen, im Auftrag des Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V., März 1994, von E. Abel-Lorenz, Dr. H. Baumeister, T. Schiller und B. Söhnlein.

Die Integration der örtlichen Landschaftsplanung in die Bauleitplanung, Schriftenreihe des Instituts für Umweltrecht, Blottner-Verlag, 1992, zugleich Diss. jur.