Dr. Lorenz Wachinger

Dr. Lorenz Wachinger

Partner

Teamassistenz:

Gabriele Focke
T +49 421 33541-19
focke@bbgundpartner.de

Dr. Lorenz Wachinger berät im öffentlichen Personenverkehr und anderen Bereichen der Daseinsvorsorge kommunale Unternehmen und ihre Eigentümer bei der Organisation und Finanzierung öffentlicher Aufgaben. Im Eisenbahnverkehr berät Dr. Wachinger öffentliche und private Unternehmen in allen Fragen des Eisenbahnrechts.

Beratungsfelder:

Expertise

  • Direktvergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge nach der VO 1370/2007
  • Beihilfenrechtskonforme Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen
  • Durchsetzung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs
  • Gestaltung von Nutzungsbedingungen, -entgelten und -verträgen
  • Aufsichts- und Genehmigungsverfahren
  • Verträge zur Finanzierung und Umsetzung von Infrastrukturvorhaben
  • Gestaltung von Kooperationen und Verbünden
  • Umstrukturierung öffentlicher Verkehrsunternehmen
  • Privatisierung und Public-Private-Partnership
  • Neuordnung von Finanzierungs- und Organisationsstrukturen

    Daneben verfügt Dr. Wachinger über umfangreiche Erfahrungen im Bereich der Gesetzgebungsberatung. Er hat über mehrere Jahre verschiedene Institutionen in Arabien im Hinblick auf die Verkehrsgesetzgebung beraten.

Rechtsgebiete

  • Beihilfenrecht
  • Eisenbahnrecht
  • Kartellrecht
  • Kommunalrecht
  • ÖPNV Recht
  • Personenbeförderungsrecht
  • Regulierungsrecht
  • Sicherheits- und Genehmigungsrecht
  • Subventionsrecht

  • Vergaberecht
  • Verkehrsgewerberecht
  • Verwaltungsprozessrecht
  • VO (EG) 1370/2007
  • Wettbewerbsrecht
  • Zivilprozessrecht
  • Zivilrecht
  • Zuwendungsrecht

Zur Person

Seit Januar 2005: Partner bei BBG und Partner

Seit 2002: Rechtsanwalt der Rechtsanwaltssozietät Barth Baumeister Griem, heute BBG und Partner

2000 – 2002: Fachbereichsleiter Kartellrecht im Hauptstadtbüro des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Berlin

1999 – 2000: Persönlicher Mitarbeiter des Geschäftsführers Verkehr bei den Stadtwerken München GmbH

1996 – 1997: Freier Mitarbeiter bei der Konzernleitung der Deutschen Bahn AG, Berlin

1996 – 1998: Juristischer Vorbereitungsdienst beim Land Berlin

1991 – 1996: Studium der Rechtswissenschaften in Berlin

Mitglied im Bundesverband PPP

Mitglied im Berliner Gesprächskreis zum Beihilfenrecht

Fördermitglied der Hafentechnischen Gesellschaft e.V. (HTG)

Mitglied im Förderverein Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht

Juristische Promotion zum Thema „Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV“ (2006 als Buch erschienen)

Geboren 1970 in Tübingen

Publikationen

Analyse der Rahmenbedingungen für einen nutzerfreundlichen intermodal eingebundenen Schienenpersonenverkehr, Forschungsbericht im Auftrag des Deutschen Zentrums für Schienenforschung beim Eisenbahnbundesamt, Forschungsbericht 29 (2022), Oktober 2022, zusammen mit Dr. S. Barth und M. Widemann.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2021/2022, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2022, S. 200 ff., zusammen mit L.H. Fiedler.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2020/2021, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2021, S. 210 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Never-ending story? Der Streit um die „Altentgelte“ geht in die nächste Runde, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 2/2021, S. 110 ff.

Mittel in Kooperationen und Verbünden, Aufsatz in Rechtsanwendung und Finanzierung im ÖPNV, 3. und 4. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV, Schriften zum Verkehrsmarktrecht, Bd. 4, hrsg. von Prof. Dr. Matthias Knauff, 2020, S. 193 ff.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2019/2020, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2020, S. 220 ff.,  zusammen L.H. Fiedler.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2018/2019, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2019, S. 194 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2017/2018, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2018, S. 212 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Eigenwirtschaftlichkeit und Nahverkehrsplanung – juristische Perspektive, in Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV, 1. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV, Schriften zum Verkehrsmarktrecht 2, hrsg. von Prof. Dr. Matthias Knauff, 2017, S. 101 ff.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2016/2017, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2017, zusammen mit L. H. Fiedler.

Vergaberechtliche Beurteilung der kommunalen Aufgabenübertragung auf einen Zweckverband, Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 21.12.2016 – Rs. C-51/15 (Remondis), NVwZ 2017, S. 376 ff., zusammen mit Dr. D. Scholz.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2015/2016, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2016, S. 207 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Kartellrecht Kommentar, Europäisches und Deutsches Recht, Hrsg. von Prof. Dr. Loewenheim, Prof. Dr. Meessen, Prof. Dr. Riesenkampff, Prof. Dr. Kersting und Prof. Dr. Meyer-Lindemann, 3. Auflage, 2016, zusammen mit Dr. C. Herrmann.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2014/2015, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2015, S. 212 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2013/2014, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2014, S. 210 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.
 
Beck’scher AEG Kommentar, Allgemeines Eisenbahngesetz, Hrsg. von Prof. Georg Hermes und Dr. Dieter Sellner, 2. Auflage, 2014.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2012/2013, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2013, S. 194 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Anmerkung zum Urteil des OVG Münster: Aufstellung von Nutzungsbedingungen für Wartungseinrichtungen, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 3&4/2013, S. 173 ff.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2011/2012, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2012, S. 234 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und das Konzept der vertretbaren Alternativen, S. 177 ff., Beitrag in Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVII – Vorträge im Rahmen der Tagung am 7. und 8. September 2011 in Tübingen, Hrsg.: Ronellenfitsch/Schweinsberg/Henseler-Unger.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2010/2011, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 5/2011, S. 191 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Tätigkeit der „Konzernjuristen“ für Betreiber der Schienenwege verstößt gegen § 9a AEG, Aufsatz in NVwZ 21/2010, S. 1343 ff.

Ausgleichsberechnung und Überkompensationskontrolle nach dem Anhang zur VO 1370/2007 – Eine juristisch-ökonomische Beleuchtung (nicht nur) für den SPNV, Aufsatz in InfrastrukturRecht 11/2010, S. 264 ff., zusammen mit Henning Tegner.

Eisenbahnrecht. In: Recht des Öffentlichen Personennahverkehrs – Handbuch, hrsg. u. bearb. v. Barth/Baumeister/ Berschin/Werner, Losebl. Stand November 2010.

Neue beihilfenrechtliche Vorgaben für Direktvergaben im SPNV, bestehende direkt vergebene Verkehrsverträge im SPNV an Anhang zur VO 1370/2007 anpassen, Aufsatz in Der Nahverkehr 7-8/2010, S. 30 ff., zusammen mit Dr. C. Zimmer.

Der Anhang der VO1370/2007 als ökonomisches Steuerungsinstrument, Chancen und Perspektiven mit einem großen Gestaltungsspielraum, Aufsatz in Verkehr und Technik 6/2010, S. 217 ff., zusammen mit Dr. C. Zimmer.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2009/2010, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 3/2010, S. 170 ff., zusammen mit L. H. Fiedler.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2008/2009, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 3/2009, S. 173 ff., zusammen mit L. Fiedler.

Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2007/2008, Aufsatz in Netzwirtschaften & Recht 3/2008, S. 116 ff., zusammen mit L. Fiedler.

Direktvergabe und Wettbewerb im Busverkehr nach der novellierten EU-Marktöffnungsverordnung, InfrastrukturRecht 11/12-2007, S. 265 ff.

Rechtssicherheit für den deutschen ÖPNV? NVwZ 4/2007, S. 401 ff.

Öffentlichen Einfluss wahren auch nach der Privatisierung – Landkreis Müritz verkauft seinen Personenverkehr an Veolia-Gruppe, Aufsatz in Der Nahverkehr 9/2006, S. 66 ff., zusammen mit J. Seidel, C. Schaaffkamp, J. Kraft und L. Kongsbak.

Public Private Partnerships (PPP) für Schieneninfrastruktur: Potenziale, wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit, Gestaltungsoptionen, Umsetzungshindernisse und Handlungsbedarf, ein Leitfaden für die Praxis, 2006, zusammen mit Dr. H. Tegner.

Funktionale Beschreibung von ÖPNV in Städten, Difu-Beiträge zur Stadtforschung 44, 2006, zusammen mit M. Lehmbrock, Dr. F. Berschin, V. Eichmann, C. Kahrs, A. Weißbach, Dr. J. Werner.

Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV – Genehmigung, Vertragsvergabe und Finanzierung im straßengebundenen ÖPNV nach deutschem und europäischem Recht, jur. Dissertation, 2006, Erich Schmidt Verlag.

Privatisierung der integrierten Deutschen Bahn AG – Auswirkungen und Alternativen, Gutachten im Auftrag von Bundesverband der Deutschen Industrie und Deutscher Industrie- und Handelskammertag, vorgelegt von KCW, Stand 27.06.2005.

Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen und Europäisches Wettbewerbsrecht. Der beihilfen-rechtliche Prüfmaßstab nach dem EuGH-Urteil in der Rechtssache „Altmark Trans“, Aufsatz in Zeitschrift für öffentliche und gemein-wirtschaftliche Unternehmen (ZögU), 1/2004, S. 53.

Der Marktzugang im straßengebundenen ÖPNV nach dem EuGH-Urteil in der Rechtssache „Altmark Trans“, Aufsatz in Wirtschaft und Verwaltung (WiVerw) 1/2004, S. 27 ff.

Die Entgeltregulierung im straßengebundenen ÖPNV, Aufsatz in Netzwirtschaften und Recht 1/2004, S. 26 ff., zusammen mit H. Tegner.

Das Altmark Trans-Urteil des EuGH – Weichenstellung für oder Bremse gegen mehr Wettbewerb im deutschen ÖPNV?, Aufsatz: in Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 10/2003, S., 1202 ff., zusammen mit Dr. J. Kühling.

Die Marktöffnung im ÖPNV und das Kartellrecht, Aufsatz in Der Nahverkehr 5/2003, S. 16 ff., zusammen mit Dr. H. Baumeister.

Europarecht von A – Z, Beck Rechtsberater im dtv, Kommentierung der verkehrspolitischen Stichworte, Hrsg.: R. von Borries und Ch. Zacker, München 2003.

Wie lässt sich im Ausschreibungswettbewerb die Unternehmenskompetenz nutzen? Ideen für eine funktionale Ausschreibung im ÖPNV. Vergaberechtliche Anforderungen, zusammen mit H. Höhnscheid, M. Knieps, B. Nickel und M. Schäfer, erschienen 2003 als VDV-Mitteilung.

Wendezeit im Öffentlichen Personennahverkehr – Wege zur Neuorganisation des ÖPNV -, Aufsatz in Verkehr und Technik 5/2003, S. 193 ff., zusammen mit Dr. S. Barth, Dr. H. Baumeister und L. Fiedler.