Dr. Sibylle Barth

Dr. Sibylle Barth

Partnerin

Kontakt:

T +49 421 33541-0
F +49 421 33541-15
barth@bbgundpartner.de

Dr. Sibylle Barth berät vorwiegend Kommunen und öffentliche Unternehmen im Bereich Mobilität sowie in anderen Bereichen der Daseinsvorsorge. Seit vielen Jahren begleitet sie den Strukturwandel im Verkehrssektor. Mit anspruchsvollen Verkehrsprojekten im ÖPNV ist sie ebenso vertraut wie mit neuen Mobilitätsformen der On-demand- und Shared Mobility, digitalen Tarif- und Vertriebssystemen sowie multimodalen Informations- und Mobilitätsangeboten. Ihre Expertise umfasst Rechtsfragen der Verkehrsplanung, Instrumente der Verkehrslenkung und Verkehrsfinanzierung, die Gestaltung von Verträgen und Betrauungsakten, Satzungen und Richtlinien sowie die Vertragsverhandlung. Ihre langjährige Erfahrung bringt sie in die Begleitung von multilateralen Projekten und Entscheidungsprozessen sowie in die Beratung komplexer Vergabe- und Genehmigungsverfahren ein.

Beratungsfelder:

Expertise

  • Allgemeine Vorschriften nach VO (EG) Nr. 1370/2007
  • Bedarfsverkehre und On-demand-Mobility
  • Beratung von Verbünden
  • Beihilfenrechtliche Verfahren bei EU-Kommission und europäischen Gerichten
  • Direktvergaben an interne Betreiber und kleine und mittlere Unternemen (KMUs) sowie bei Notmaßnahmen
  • Digitalisierung von Tarifen und Vertrieb im ÖPNV
  • Gestaltung öffentlicher Dienstleistungsaufträge
  • Innovative Mobilitätskonzepte, Organisation einer integrierten Verkehrsverwaltung
  • Kommunale Zusammenarbeit, Delegationsvereinbarungen, Zweckverbände
  • Organisationsmodelle im Bereich der postfossilen Mobilität
  • Organisation der shared mobility, Car- und Bikesharing, free floating Angebote
  • Kommunalrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
  • Landesrechtliche Gestaltungen, Gesetzgebungsverfahren, Satzungen
  • Nachprüfungsverfahren
  • Nahverkehrsplanverfahren
  • PBefG-rechtliche Verfahren
  • Förder- und zuwendungsrechtliche Verfahren
  • Querverbundmodelle, Verkehrsmanagementgesellschaften
  • Rechnungsprüfungsverfahren
  • Rechtsfragen multimodaler Mobilitätsapps, Mobilitätsdaten
  • Straßen- und straßenverkehrsrechtliche Regelungen
  • Umstrukturierung öffentlicher Unternehmen
  • Vergabeverfahren zur Sicherstellung öffentlicher Dienstleistungen
  • Widerspruchs- und verwaltungsgerichtliche Verfahren

Rechtsgebiete

  • Abgabenrecht
  • Beihilfenrecht
  • Datenschutzrecht
  • Haushaltsrecht
  • Kartellrecht
  • Kommunalrecht
  • Öffentliches Wirtschaftsrecht
  • ÖPNV-Recht

  • Personenbeförderungsrecht
  • Straßenrecht
  • Straßenverkehrsrecht
  • Vergaberecht
  • Verkehrsgewerberecht
  • Verwaltungsprozessrecht
  • VO (EG) 1370/2007
  • Zuwendungsrecht

Zur Person

Seit 2005: Partnerin bei BBG und Partner

1996 – 2004: Mitgründerin und Partnerin der Rechtsanwaltssozietät Barth, Baumeister und Griem, heute BBG und Partner

1995 – 1996: Wissenschaftliche Angestellte an der Universität Konstanz, Juristische Fakultät, Lehrstuhl Prof. Dr. E. Stein

1992 – 1994: Juristischer Vorbereitungsdienst beim Land Baden-Württemberg

1987 – 1992: Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, Köln und Konstanz

Bearbeiterin des Handbuchs „Recht des ÖPNV“ im Eurailpress-Verlag DVV

Mitglied des Redaktionsbeirats der Zeitschrift Verkehr und Technik für die Rubrik „Markt und Recht“

Mitglied in der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft

Juristische Promotion zum Thema „Nahverkehr in kommunaler Verantwortung – Der öffentliche Personennahverkehr nach der Regionalisierung“

Geboren 1966 in Tübingen

Publikationen

Eigenerbringung als vergaberechtliche Anforderung im ÖPNV, NZBau 8/2021, S. 504 ff., zusammen mit H. von Bar.

Ordnung ins Chaos bringen – Neue Marktbedingungen für free-floating Shared Mobility, mobility impacts 1/2021, S. 45 ff., zusammen mit F. Brockmeyer, S. Kase und F. Meinetsberger.

Die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für Shared Mobility-Dienste, NVwZ 04/2021, S. 177 ff., zusammen mit S. Kase.

ÖPNV mit Zukunftsperspektive, Der Nahverkehr 1-2/2021, S. 56 ff., zusammen mit K. Meerkamm LL.M.Eur., T. Groß und H. Palm.

Das Wahlrecht der ÖPNV-Aufgabenträger, Transportrecht 04/2020, S. 161 ff., zusammen mit Lothar H. Fiedler.

Eigenwirtschaftliche Konkurrenz trotz Betrauung? Genehmigungsfragen bei noch nicht synchronisierten Laufzeiten von (Alt-)Betrauungen und Genehmigungen, Verkehr und Technik 9/2019, S. 325 ff., zusammen mit K. Meerkamm LL.M.Eur.

Ein Verkehrsverbund wird gegründet, Der neue Verkehrsverbund Region Braunschweig GmbH ist ein Mischverbund, Der Nahverkehr 10/2017, S. 56 ff., zusammen mit H. Brandes und A. Gierga.

Die Neuregelung der Finanzierung des Ausbildungsverkehrs in Niedersachsen und NRW, Verkehr und Technik 2/2017, S. 61 ff., zusammen mit K. Meerkamm LL.M.Eur.

Allgemeine Vorschriften für den Ausbildungsverkehr? Transportrecht 10/2016, S. 377 ff., zusammen mit K. Meerkamm LL.M.Eur.

Regionalisierungsgesetze von Bund und Ländern, in: Recht des ÖPNV – Praxishandbuch für den Nahverkehr mit VO (EG) 1370/2007, PBefG und ÖPNV-Gesetzen der Länder, Band 2 – Kommentar, hrsg. v. Hubertus Baumeister, Neuerscheinung im Eurailpress-Verlag DVV (ehemals Luchterhand Loseblatt), Hamburg 2013 (ISBN 978-3-7771-0455-3) – Hier erfahren Sie mehr!

Leitfaden „Der neue Rechtsrahmen für den Busverkehr – Chancen für den Mittelstand“. Stand Februar 2013, 64 S., zusammen mit Dr. G. Landsberg. Erstellt im Auftrag der IHK Region Stuttgart.

Neue Organisation kommunalen Nahverkehrs nach der EU-VO 1370?, Der Nahverkehr 10/2010, S. 24 ff.

Leitfaden „Vergaben im Busverkehr – Chancen und Risiken für den Mittelstand“. Stand Oktober 2009, zusammen mit Dr. G. Landsberg, D. Klinger und J. Schneider. Erstellt im Auftrag der IHK Region Stuttgart.

Ausschreibungswettbewerb im ÖPNV, NZBau 3/2007, S. 159 ff.

Preisprüfung bei Verkehrsverträgen – Bedeutung für die Direktvergabe im ÖPNV, Der Nahverkehr 12/2006, S. 39 ff., zusammen mit Dr. A. Meinert.

Praxishinweis zum vorstehend abgedruckten „ÖPNV-Finanzierungsvertrag“ – Beschluss des OLG Karlsruhe, Beitrag in KommJur 2/2006, S. 73 ff., zusammen mit Dr. A. Meinert.

ÖPNV/SPNV, schriftlicher Management-Lehrgang in 10 Lektionen, Lektion 4, Personenbeförderungsrecht, Euroforum Verlag 2006, zusammen mit L. Fiedler. Nähere Angaben und das Bestellformular erhalten Sie hier: www.euroforum-verlag.de

Linienbündelung im ÖSPV, in: Barth/Baumeister/ Berschin/Werner, Recht des öffentlichen Personenverkehrs, Luchterhand Verlag, Köln, 2004, zusammen mit H. Blome.

Gestaltungsoptionen für die Finanzierung des straßengebundenen ÖPNV aus rechtlicher Sicht – Wie sind Optionen der Sicherstellung des finanzierungsbedürftigen ÖPNV auf eigen- und gemeinwirtschaftlicher Basis rechtlich zu beurteilen? Rechtsgutachten, Januar 2004.

Wendezeit im Öffentlichen Personennahverkehr – Wege zur Neuorganisation des ÖPNV -, Aufsatz in Verkehr und Technik 5/2003, S. 193 ff., Dr. H. Baumeister, L. Fiedler und Dr. L. Wachinger.

ÖPNV-Aufgabenträger im Wettbewerb, Wettbewerb im öffentlichen Verkehr, 7. Kasseler Nahverkehrstage, Fachgebiet Verkehrssysteme und Verkehrsplanung, Kassel, 2002.

Strategie für eine wettbewerbskonforme Organisation – Die lokale Nahverkehrsgesellschaft in Frankfurt am Main, Aufsatz in Der Nahverkehr 12/2001, zusammen mit Dr. C. von Kretschmann, M. Ott und Dr. J. Werner.

Modellierung und Ausschreibung von Alternativen Bedienungsformen in Form von Teilnetzen unter Integration traditioneller Linienverkehre – AMABILE, Interdisziplinäres Forschungsprojekt im Forschungsschwerpunkt „Personennahverkehr für die Region“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, rechtliche Begleitung im Auftrag der ptv Planung Transport Verkehr AG, zusammen mit D. Dennig.

Umweltauswirkungen der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs und der Neuorganisation des übrigen ÖPNV, Institut für Umweltrecht GbR, F+E-Vorhaben des Umweltbundesamtes, in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden, Verkehrsökologie, Prof. Dr. U. Becker, 2001.

Neue Marktordnung für den öffentlichen Personennahverkehr – Der Vorschlag der EU-Kommission zur Novellierung des Sekundärrechts für öffentliche Personenverkehrsdienste (VO 1191/69), Aufsatz in Verkehr und Technik 2001, 345 ff., zusammen mit J. Werner.

Einsatz emissionsarmer Fahrzeuge im öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen – rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten des Aufgabenträgers, Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, durch dieses veröffentlicht (Bezugsadresse eMail: oea-1000@bmu.de), zusammen mit J. Werner, Juli 2000.

Konkurrent mit Handicap – Organisation des Wettbewerbs im ÖPNV durch kommunale Aufgabenträger, Aufsatz in Stadt und Gemeinde 6/2000, S. 226 ff.

Nahverkehr in kommunaler Verantwortung – Der öffentliche Personennahverkehr nach der Regionalisierung, Erich-Schmidt-Verlag, Reihe Verkehr und Technik, Band 90, 334 S., April 2000, zugleich Diss. jur. Universität Konstanz.

Einführung und Organisation von Wettbewerb im ÖPNV durch den kommunalen Aufgabenträger, in Baumeister, Hubertus / Penn-Bressel, Gertrude (Hrsg.), Umweltgerechte Mobilität in Städten und Regionen, Tagungsband, Rhombos Verlag, April 2000.

Entwicklung eines mobilen Emissionsmessgerätes zur Erhebung einer Emissionsabgabe im Straßenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Institut für Umweltrecht, Gutachten im Auftrag der Technischen Universität Dresden, zusammen Prof. Dr. U. Becker, Dezember 1999.

Befristung von Linienverkehrsgenehmigungen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen, Rechtsgutachten im Auftrag der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH und des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen, August 1999.

Bündelung von Linien im öffentlichen Personennahverkehr, Rechtsgutachten im Auftrag der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe mbH, des Kreises Gütersloh, der Minden-Herforder-Verkehrs-gesellschaft mbH, der Stadt Bielefeld und des Zweckverbandes Nahverkehrsverbund Paderborn-Höxter, Mai 1999.

Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNV aufgrund nationaler und EG-rechtlicher Vorgaben, Rechtsgutachten im Auftrag der acht Verbundlandkreise im Münchener Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, zusammen mit Dr. H. Baumeister in Zusammenarbeit mit URS-Nahverkehrsberatung – F. Berschin, Dezember 1998.

ÖPNV-Finanzierung und Wettbewerb, Urteilsanmerkung zu OVG Magdeburg, Urt. v. 07.04.1998, in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 1998, S. 215 ff.

Fremdwasserzutritt zur Mischwasserkanalisation durch Drainageleitungen, Aufsatz in KA (Korrespondenz Abwasser) 1/1998, S. 79 ff., zusammen mit Dr. N. Griem.

Qualitätsorientierung im Umweltrecht – Bericht aus der Arbeitsgruppe A: Luftreinhaltung, Rhombos Verlag Berlin, 1997.

„Umweltwirksame Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die kommunalen Aufgabenträger“, Zeitschrift für Umweltrecht ZUR, Rhombos Verlag Berlin, 1997, zusammen mit Dr. H. Baumeister.

Windkraft – Leitfaden für die kommunale Planung unter besonderer Berücksichtigung von Naturschutzbelangen. Rhombos Verlag Berlin 1997, zusammen mit Dr. H. Baumeister und Dr. M. Schreiber.

Luftverkehrs-Emissionsabgabe: Gutachten zur rechtlichen Zulässigkeit einer Abgabe auf die Verursachung von Emissionen im Luftverkehr, Rhombos Verlag Berlin, 1997, zusammen mit K. Struck.

Qualitätsorientierung im Umweltrecht – Umweltqualitätsziele für einen nachhaltigen Umweltschutz. Tagungsband, Rhombos Verlag, 1997, herausgegeben mit Dr. W. Köck.

Rechtliche Zulässigkeit einer Verkehrserzeuger-Abgabe. Institut für Umweltrecht, Gutachten im Auftrag der Freien Hansestadt Bremen, Dezember 1995.

Einführung einer Erschließungsabgabe für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖV-Erschließungsabgabe), Institut für Umweltrecht e.V., Rechtsgutachten im Auftrag der Freien Hansestadt Bremen, Juli 1995.