Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen bei der Planfeststellung von Straßenbahnen – Veröffentlichung von Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Mara Gerbig in der Zeitschrift Verkehr und Technik

Veröffentlicht am 11. Mai 2022

Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen bei der Planfeststellung von Straßenbahnen – Veröffentlichung von Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Mara Gerbig in der Zeitschrift Verkehr und Technik

Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Mara Gerbig veröffentlichen in der Juni-Ausgabe der Zeitschrift Verkehr und Technik den Beitrag „Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen bei der Planfeststellung von Straßenbahnen – Genügt der novellierte Rechtsrahmen den Anforderungen von Klimaschutz und Verkehrswende?“

Die Bedeutung von Straßenbahnen als umweltfreundliches und verlässliches städtisches Verkehrsmittel nimmt – auch aufgrund steigender Energiepreise – weiterhin zu. Immer mehr Städte entscheiden sich dazu, bestehende Straßenbahnlinien zu verlängern oder neue zu errichten. Die rechtlichen Herausforderungen für Vorhabenträger, Planer und Genehmigungsbehörden waren und sind dabei enorm. Neben den Regelungen des allgemeinen Planfeststellungsrechts sowie des Personenbeförderungsrechts müssen technische Regelungen sowie internationale und unionsrechtliche Gesetze über die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und (Umwelt-)Rechtsbehelfe berücksichtigt werden.

Der Gesetzgeber hat hierauf reagiert und das Planfeststellungsrecht für Straßenbahnen reformiert. Der Beitrag von Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Mara Gerbig gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Planfeststellungsrechts für Straßenbahnen einschließlich der Reformen und beleuchtet verschiedene Problemstellungen, mit denen Planer, Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger / Kommunen aktuell konfrontiert sind.