Dr. Sibylle Barth und Marc Widemann referierten im Oktober 2021 im Rahmen der 7. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV – Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV zum Thema „Datentransparenz im novellierten PBefG“. Im November 2022 ist der zugehörige Tagungsband erschienen, in dem die Inhalte des Beitrages ausführlich beschrieben und in ihren Regelungskontext eingebunden sind.

Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick über die neu eingeführten Regelungen zur Datenbereitstellung und ihrem Abruf in §§ 3a ff. PBefG. Anschließend werden die entsprechenden Regelungen auf europäischer Ebene, namentlich die Delegierte Verordnung 2017/1926 (MMTIS), dargestellt. In einem letzten Schritt wird ein Vergleich beider Regelungsregime angestellt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass die nationalen Regelungen einerseits nur einen Teil der Verkehrsangebote abdecken, der von der MMTIS erfasst wird, und andererseits dem Abruf und der Verwendung der Daten deutlich strengere Restriktionen auferlegen.

Barth/Widemann: Datentransparenz im novellierten PBefG, Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV, 7. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV, Knauff (Hrsg.), 2022, S. 95ff.