Entscheidungsbesprechung von Annika Schöttker zu OLG Düsseldorf vom 22.12.2021 – Verg 16/21

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Veröffentlicht am 10. Februar 2023

Entscheidungsbesprechung von Annika Schöttker zu OLG Düsseldorf vom 22.12.2021 – Verg 16/21

Rechtsanwältin Annika Schöttker hat den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 22.12.2021 – Verg 16/21 auf VPR- und IBR-online besprochen: Zumutbarkeit der Kalkulation bei Änderungsoption und Sonderkündigungsrecht.

In seiner Entscheidung stellt das OLG Düsseldorf dar, dass sich die Zumutbarkeit einer kaufmännisch vernünftigen Kalkulation nach dem Ergebnis einer Abwägung aller Interessen der Auftragnehmer und des öffentlichen Auftraggebers im Einzelfall bestimmt. Im konkreten Fall konnten eine in den Vergabeunterlagen vorgesehene Änderungsoption und ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers nach Auffassung des OLG Düsseldorf in zumutbarer Weise in der Kalkulation berücksichtigt werden.