KANZLEI-NEWS
November 2020
Am 5. November 2020 fand die diesjährige Tagung des Vereins für Infrastrukturrecht e.V. zum Thema "Grüner Wasserstoff im Recht" statt. Die Tagung wurde mit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern als Webinar und in Kooperation mit der "Initiative on Energy Law and Policy" der Bucerius Law School durchgeführt. Das Tagungsprogramm finden Sie hier! Die Vorträge werden in einem Sonderheft der Zeitschrift für Umweltrecht voraussichtlich im April 2021 veröffentlicht.
Weitere Informationen zum Verein, zu den Tagungen sowie zur Mitgliedschaft finden Sie hier.
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RA und Fachanwalt für Vergaberecht Dr. Malte Linnemeyer referiert am 3. November 2020 bei der Handelskammer Bremen zum Thema "Öffentliche Aufträge in Zeiten von Corona". Die Veranstaltung findet online statt.
Oktober 2020
Das Europäische Gericht bestätigt, dass die Bündelung von Aufgabenverantwortung und ÖPNV-Finanzmitteln für den Ausbildungsverkehr bei kommunalen Aufgabenträgern gemäß § 7a NNVG beihilfenrechtskonform ist. BBG und Partner vertrat erfolgreich das Land Niedersachsen vor dem Europäischen Gericht.
September 2020
RA Prof. Dr. Peter Schütte referiert am 15./16. September 2020 bei der 24. Umweltakademie Fresenius-Fachtagung "Praxisforum für Umweltbeauftragte" zum Thema "Genehmigungsmanagement - Umgang mit der Öffentlichkeit - Akzeptanzstrategien für eine rechtssichere Genehmigung".
OLG Düsseldorf bestätigt Inhouse-Vergabe an kommunales Verkehrsunternehmen Regionalverkehr Köln GmbH - BBG und Partner vertrat erfolgreich den Rhein-Sieg-Kreis als Antragsgegner
RA Dr. Lorenz Wachinger sprach mit JUVE über die zivilgerichtliche Überprüfung von Trassen- und Stationsentgelten der DB-Infrastrukturunternehmen am Maßstab des Kartellrechts
August 2020
OVG Münster bestätigt die Verpflichtung der DB Netz, Zugangsberechtigten ggf. auch nur für Teillaufwege Trassen anzubieten - BBG und Partner vertrat erfolgreich die FlixTrain GmbH
April 2020
29. April 2020 – RA Dr. Lorenz Wachinger als Experte im NaNa Webinar „Krisenbewältigung im ÖPNV“
Die erste Phase des akuten Corona-Krisenmanagements ist fast vorüber. Die Bürger ersehnen nun die Rückkehr in die „neue Normalität“, während die Politik von einer vorsichtigen und schrittweisen Wiederöffnung unseres Landes spricht. Auch im ÖPNV schlägt sich dieser Stufenfahrplan nieder. Für die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger gilt es nun, aus einer ersten Phase des Reagierens wieder in eine Phase des Agierens überzugehen. Es geht jetzt um die aktive Krisenbewältigung und Wege aus der Krise.
Folgende zentrale Fragen stehen im Mittelpunkt: Was müssen Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger jetzt tun, um ihre wirtschaftlichen Grundlagen zu erhalten? Welche rechtlichen Fragen sind dabei zu berücksichtigen?
RA Dr. Lorenz Wachinger von BBG und Partner und weitere Experten geben erste Antworten.
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RA Prof. Dr. Peter Schütte hält im Sommersemester 2020 am Fachbereich Rechtswissenschaften an der Universität Bremen eine Schwerpunktvorlesung zum Thema "Grundlagen des Umweltrechts: Naturschutz, Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz, Immissionsschutz, Gewässerschutz und Rechtsschutz".
RA Dr. Alexander Zirwick hält im Sommersemester 2020 an der Fachhochschule Westküste in Heide eine Vorlesung zum Thema „Recht des Online-Marketing“.
März 2020
OLG Düsseldorf bestätigt zwei weitere ausschreibungsfreie Vergaben an kommunale Verkehrsmanagementgesellschaften - BBG und Partner vertrat erfolgreich die Regionalverkehr Köln GmbH.
OLG Düsseldorf: Inhouse-Vergaben an kommunales Verkehrsunternehmen Regionalverkehr Köln GmbH rechtmäßig - BBG und Partner vertrat erfolgreich den Rheinisch-Bergischen Kreis und den Kreis Euskirchen.
RA Dr. Malte Kohls referiert am 6. März 2020 bei den 22. Speyerer Planungsrechtstagen zum Thema "Die Zuständigkeiten für die Autobahnplanung ab 2021".
Februar 2020
OVG Lüneburg lässt eigenwirtschaftliche Konkurrenz gegen Direktvergabe des Stadtverkehrs Oldenburg nicht zu.
Januar 2020
OLG Düsseldorf bestätigt Inhouse-Vergabe an kommunales Unternehmen wupsi GmbH. BBG und Partner vertrat erfolgreich den Rheinisch-Bergischen Kreis und die Stadt Leverkusen.
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Am 28. Januar 2020 hat in Hannover das Seminar "Wasserstoffmobilität für Kommunen in Niedersachsen - Fördermittel rechtzeitig beantragen" unter Beteiligung von BBG-Anwälten stattgefunden.
Die Referate zur Veranstaltung finden Sie hier:
ÖPNV-Förderung des Landes Niedersachsen: Neue Fördermöglichkeiten für Wasserstoffbusse im ÖPNV
Wasserstoff in Niedersachsen - Die Energiewende vollziehen
Technologieansätze im Wasserstoff und Brennstoffzellen im Bereich Verkehr
Förderstrategie bei Umstellung auf Wasserstoffantrieb in Niedersachsen
