
30. Juni 2023: Vortrag von Dr. Sibylle Barth zum Thema „Gehwege als Parkplätze? Die Duldung des aufgesetzten Parkens als Rechtsproblem“
Am 30. Juni 2023 findet in Jena die Tagung „Öffentlicher Straßen- als ‚Abstellraum'“ der Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der Friedrich-Schiller-Universität statt.
Das Abstellen von Verkehrsmitteln ist ebenso notwendig wie häufig ein Ärgernis. Kraftfahrzeuge, E-Scooter und andere Verkehrsmittel nehmen im Falle ihrer Nichtnutzung wesentliche Teile des Straßenraums ein und wirken sich auf dessen Nutzbarkeit als Mobilitäts- und Kommunikationszone aus. Damit verbunden ist eine Vielzahl verkehrspolitischer, -planerischer und -rechtlicher Fragen.
Das Tagungsprogramm:
9.00 Uhr Begrüßung – Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M.Eur., Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht, FSU Jena
9.15 Uhr Ruhender Verkehr als kommunalpolitische Herausforderung (insbesondere) im Kontext der Verkehrswende – Bürgermeister und Dezernent Christian Gerlitz, Jena
10.00 Uhr Neue Regelungen beim Parken – Prof. Dr.-Ing. Petra K. Schäfer, Frankfurt University of Applied Sciences, Frankfurt a.M.
10.45 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr Das Abstellen von Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum zwischen Gemeingebrauch und Sondernutzung – Dr. Stefan Drechsler, Universität Regensburg
11.45 Uhr Rechtliche Rahmenbedinungen stationsloser Sharing-Modelle – RAin Dr. Nina Jarass Cohen, FPS Rechtsanwälte, Frankfurt a.M.
12.30 Uhr Mittagspause
13.45 Uhr Verkehrsrechtliche und -politische Aspekte E-Kfz-Parkens – Rupert Schubert, ehem. Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsgerichtstags e.V., Hamburg
14.30 Uhr Gehwege als Parkplätze? Die Duldung des aufgesetzten Parkens als Rechtsproblem – RAin Dr. Sibylle Barth, BBG und Partner, Bremen
15.15 Uhr Schlusswort
Die Tagung wird online übertragen und ist kostenfrei. Sie richtet sich an die unmittelbar betroffenen Akteure der Verkehrswirtschaft und der Kommunen sowie alle Interessierten. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung bis zum 26.6.2023 per E-Mail an verkehrsmarktrecht@uni-jena.de gebeten.