Netzkonzessionen

Verteilnetze für Energie und Wasser

Netz­konzessionen

Die Verteilnetze für Energie und Wasser sind Teil des Rückgrates jeder kommunalen Infrastruktur und stehen im besonderen Fokus der örtlichen Interessengruppen. Es liegt im Interesse der Kommunen die Sicherstellung des Betriebs der Netze zu optimalen Bedingungen für die Bevölkerung dauerhaft zu gewährleisten. In den Bereichen Strom und Gas soll dieses Ziel nach dem Willen des Gesetzgebers mit dem Wettbewerb um die Vergabe von Konzessionsverträgen erreicht werden. Gesetzgeber und Gerichte haben hierzu in den letzten Jahren ein zunehmend komplexes Sondervergaberecht herausgebildet. Auch die Versorgung mit Trink- und Abwasser wird von Kommunen häufig über Konzessionsverträge extern sichergestellt. Bei dieser Auftragsvergabe sind ebenfalls rechtliche Vorgaben einzuhalten.

BBG und Partner unterstützen Kommunen bundesweit in allen Phasen bei der Neuvergabe und Durchführung ihrer Konzessionsverträge. Dies betrifft die Erörterung von Chancen und Risiken sowie die Gestaltungsoptionen einer möglichen Rekommunalisierung, die Gestaltung, Prüfung und Verhandlung von Konzessionsverträgen und die Konzeptionierung, Vorbereitung und Durchführung eines ggf. notwendigen Auswahlverfahrens.

Für den Fall eines gerichtlichen Angriffs des Verfahrens bzw. der Vergabe verteidigen wir die Interessen der Kommunen auf allen Rechtswegen. Darüber hinaus beraten und vertreten wir auch Energie- und Wasserversorgungsunternehmen als Interessenten oder Bieter bei Verhandlungen zu Konzessionsverträgen, im Auswahlverfahren, etwa bei der Auswertung der Verfahrensunterlagen, der Formulierung von Rückfragen und Rügen, sowie in ggf. anschließenden gerichtlichen Verfahren.

Bei der Beratung können wir auf die in der Kanzlei bestehende Expertise zu verbundenen und flankierenden Rechtsgebieten wie Energie-, Kartell-, Gesellschafts- und Umweltrecht zurückgreifen, sodass wir Ihnen auch kurzfristig Lösungen aus einer Hand bieten können. BBG und Partner verfügen über ein Netz von Kooperationspartnern in den Bereichen Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung und Ingenieurdienstleistungen, die wir bei unserer Beratung auf Wunsch gerne hinzuziehen können.

Ihr Ansprech­­partner

Dr. Johannes Mosters

Dr. Johannes Mosters

Senior Associate

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