Deutschlandtempo als „new normal“? Veröffentlichung von Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Sarah Langstädtler

'
Veröffentlicht am 11. März 2024

Deutschlandtempo als „new normal“? Veröffentlichung von Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Sarah Langstädtler

In der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR 1/2024, S. 3 ff.) ist ein Beitrag von Prof. Dr. Peter Schütte und Dr. Sarah Langstädtler zum Thema „Deutschlandtempo als „new normal“? Klimakrise, Ukraine-Krieg und drohende Versorgungsengpässe – Zeitenwende auch im Zulassungsrecht?“ erschienen.

Der Beitrag befasst sich mit den Beschleunigungsmaßnahmen im Zulassungsrecht von Infrastrukturvorhaben mit Fokus auf den Gesetzgebungsinitiativen seit dem Frühjahr 2022. Deutschland geht damit neue Wege, die in Teilen auch durch europarechtliche Novellierungsbestrebungen unterstützt werden. Der Beitrag systematisiert etablierte und neue Beschleunigungsinstrumente nach fachgesetzübergreifenden und fachspezifischen Maßnahmen und bewertet, wie innovativ und angemessen mit ihnen auf die großen Konflikte Klimakrise, Ukraine-Krieg und drohende Versorgungsengpässe reagiert werden kann. Daraus werden Schlussfolgerungen für eine nachhaltige Beschleunigung des Zulassungsrechts gezogen. Im Ergebnis wird konstatiert, dass einige Instrumente zur Bewältigung einer drohenden Gasversorgungskrise nur als Ausnahmevorschriften in einer Sondersituation gerechtfertigt erscheinen, gleichsam aber mit der Ausweitung der Gesetzgebungsinitiativen auf deutscher und europäischer Ebene dauerhaft ein „neues Deutschlandtempo“ im Zulassungsrecht etabliert werden wird.