Nutzungskonflikte im Straßenverkehr: Der Streit um das aufgesetzte Parken – Veröffentlichung von Dr. Sarah Langstädtler in der NordÖR

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Veröffentlicht am 23. August 2022

Nutzungskonflikte im Straßenverkehr: Der Streit um das aufgesetzte Parken – Veröffentlichung von Dr. Sarah Langstädtler in der NordÖR

Dr. Sarah Langstädtler hat in der Zeitschrift NordÖR (NordÖR 2022, 282-284) einen Beitrag zum Thema „Nutzungskonflikte im Straßenverkehr: Der Streit um das aufgesetzte Parken“ veröffentlicht. Zum Inhalt des Beitrages:

Betroffene Anwohner können sich gegen rechtswidriges Gehwegparken zur Wehr setzen und von der zuständigen Behörde ein Einschreiten verlangen. Das entschied kürzlich das Verwaltungsgericht Bremen (VG Bremen, Urt. v. 11.11.2021 – 5 K1968/19). Das Berufungsverfahren ist vor dem Oberverwaltungsgericht Bremen anhängig. Der Rechtsstreit, dessen Inhalt und Hintergründe in diesem Beitrag erläutert werden, legt den Finger in die Wunde der – insbesondere vor dem Hintergrund der angestrebten Verkehrswende – zu diskutierenden Nutzungskonflikte im Straßenverkehr. Dabei geht es im Speziellen um die Rechtsfrage, inwiefern Fußgänger den sie schützenden Verkehrsraum verteidigen können. Im Allgemeinen zeigt der Rechtsstreit jedoch auch verkehrsordnungsrechtliche Missstände auf, sofern zuständige Behörden rechtswidrige Zustände fortwährend dulden und Nutzungskonflikte dadurch forcieren.